Europaweite elektronische Beschaffung in der öffentlichen Verwaltung

Öffentliche Institutionen sind die größten Einkäufer der EU, aber beim Austausch von elektronischen Daten mit den Zulieferern bleiben sie hinter dem privaten Sektor zurück. Die Vision von PEPPOL ist, dass für alle Vergabeprozesse eine elektronische Kommunikation zwischen Firmen (incl. SMEs), der EU und öffentlichen Vergabestellen möglich ist.

Mit Unterstützung der Europäischen Union hat ein Konsortium aus 16 Partnern das Projekt "Pan-Europan Public Procurement online - PEPPOL" initiiert. Es wird dazu beitragen, die elektronische Kommunikation zwischen öffentlichen Auftraggebern und Lieferanten voranzutreiben und zu vereinheitlichen. Jedes Unternehmen in Europa soll mit jedem öffentlichen Auftraggeber in jedem EU-Land durch standardisierte Verfahren elektronisch kommunizieren können.

Bremen im Projekt PEPPOL

Die Finanzbehörde der Freien Hansestadt Bremen hat gemeinsam mit uns viele nationale und internationale Projekte unter der Verwendung elektronischer Signaturen umgesetzt. Diese Erfahrungen fließen in das Projekt mit ein.

Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie

Die wirtschaftliche Integration Europas hat die EU zu einem der führenden Wirtschaftsräume gemacht. Um dieses beachtliche Potenzial des Dienstleistungssektors für Wachstum und Beschäftigung künftig besser ausschöpfen zu können, trat Ende 2006 die europäische Dienstleistungsrichtlinie (EU-DLR) in Kraft. Sie ist ein wichtiges Reformvorhaben bei der Umsetzung der Lissabon-Strategie und soll bestehende Hindernisse abbauen, den grenzüberschreitenden Handel mit Dienstleistungen fördern und damit zur Verwirklichung des einheitlichen Binnenmarktes beitragen.

Die Mitgliedstaaten hatten die Richtlinie bis zum 28.12.2009 in nationales Recht umzusetzen.

Für die Mitgliedsstaaten bedeutet dies die Einrichtung zentraler Anlaufstellen (Einheitliche Ansprechpartner), bei denen sich Dienstleister auf einfache Weise alle relevanten Informationen beschaffen können. Dort sollen sie auch alle erforderlichen Formalitäten elektronisch erledigen, ohne verschiedene Ämter oder Kammern kontaktieren zu müssen.

SPOCS - einfache Online-Prozesse für grenzüberschreitende Dienstleistungen

Nun geht die IT-Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie mit dem Großprojekt SPOCS (Simple Procedures Online for Cross-border Services) in die nächste Phase. Das Pilotprojekt SPOCS soll die Mitgliedsstaaten bei den aktuellen und zukünftigen  Herauforderungen der grenzüberschreitenden Interoperabilität im Kontext der EU-Dienstleistungsrichtlinie unterstützen. Dies soll durch die Beschreibung und Pilotierung gemeinsamer Spezifikationen geschehen und umgesetzt werden. SPOCS wird dabei auf Grundlage der bestehenden oder gerade in Planung befindlichen nationalen Infrastrukturen Lösungen im Bereich der grenzübergreifenden Interoperabilität entwickeln.

bos KG im Projekt SPOCS

Die bos KG beteiligt sich gemeinsam mit der Freien Hansestadt Bremen, vertreten durch die Senatorin für Finanzen, an diesem europäischen Großprojekt. Dem Projekt liegen vorangehende Großprojekte wie STORK, welches es EU-Bürgern ermöglicht, sich elektronisch zu identifizieren und öffentliche Dienstleitungen in Europa standortunabhängig zu nutzen, und das Großprojekt PEPPOL, das Unternehmen die Teilnahme an Ausschreibungen öffentlicher Aufträge in ganz Europa online ermöglicht, zugrunde. Auch an PEPPOL sind die bos KG und die Freie Hansestadt Bremen beteiligt. In beide Projekte bringen wir unser Expertenwissen aus dem Bereich elektronische Signaturen, sicherer Nachrichtentransport und Infrastrukturen ein.

Projekt im Juni 2009 gestartet

Das Projekt SPOCS wurde Mitte des Jahres 2009 gestartet und wird bis Mitte 2012 laufen. Unterstützt wird das Projekt von der Europäischen Kommission im Rahmen des Competitive and Innovation Framework Programme (CIP) und im Kontext des Information Communication Technologies Policy Support Programme (ICT-PSP) gefördert.

Weiterer Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs

Für eine Vielzahl von Gerichten ist der Zugang über ein elektronisches Gerichtspostfach von Bund und Ländern erlaubt oder sogar vorgeschrieben. Um die rechtssichere, vertrauliche und fristgerechte Kommunikation zu ermöglichen, wurde das EGVP entwickelt. Über das EGVP werden auch Handelsregisteranmeldungen und Anträge auf Erlass eines Mahnbescheides eingereicht - beides Verfahren, die seit 2007 ausschließlich elektronisch abgewickelt werden.

Mit über 30.000 Nutzern hat sich das EGVP damit inzwischen als OSCI-Kommunikationssoftware in der deutschen Justiz etabliert und es zeichnet sich ab, dass auch jenseits der Justiz analoge Anforderungen an Systeme zur sicheren Handhabung großer Teilnehmerzahlen bei übergreifenden E-Government-Prozessen vorhanden sein werden. 

Damit wurde eine Erweiterung des bestehenden EGVP-Systems notwendig: Es galt, den bestehenden Registrierungsdienst als zentrale Komponente mit dem Ziel weiterzuentwickeln, offene, interoperable Schnittstellen für den Umgang von Kommunikationsteilnehmern zu definieren. Grundsätzlich soll dabei allen Bereichen der Verwaltung und Wirtschaft der Zugang zum EGVP ermöglicht und attraktiv gemacht werden. 

S.A.F.E. - Sicherer Zugriff auf den elektronischen Rechtsverkehr

Um diese Zukunftsfähigkeit des elektronischen Rechtsverkehrs sicherzustellen, hat die Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz (BLK) das Deutschland-Online-Projekt S.A.F.E. (Secure Access to Federated E-Government/E-Justice) initiiert.

S.A.F.E. zielt auf die Entwicklung einer komplett offenen und übergreifend nutzbaren Lösung, die sicherstellt, dass die technische Konzeption und Realisierung unter Berücksichtigung der E-Government-Standards erfolgt, um so eine breite Nutzungsmöglichkeit der Ergebnisse zu gewährleisten.

Dazu wurde ein Identitätsmanagementsystem für den weiteren Ausbau des elektronischen Rechts- und Geschäftsverkehrs entwickelt.
Die in S.A.F.E. registrierten Benutzer sollen in Zukunft aber nicht nur das EGVP, sondern auch Registerauskünfte, Akteneinsichtsverfahren oder andere Web-Dienste sicher nutzen können. Dabei entscheiden die Benutzer selbstbestimmt über die Verwendung ihrer angegebenen Personendaten.

Die bos KG im Projekt S.A.F.E.

Gemeinsam mit den Firmen Dataport und IBM haben wir die Softwareerstellung zum Deutschland-Online Vorhaben S.A.F.E. durchgeführt. Ende Mai 2010 wurde die offizielle Abnahme durch die Bund-Länderkommission für Datenverarbeitung und -rationalisierung in der Justiz (BLK) erteilt.
Das Firmenkonsortium hatte im Mai 2009 im Rahmen einer europaweiten Ausschreibung den Zuschlag für die Entwicklung erhalten. Rund ein Jahr später konnte die Version 1.0 der Software an die Kunden übergeben werden. Voraus ging eine intensive Testphase beim IT.NRW, in der das System anhand eines vom Kunden entwickelten Testkonzeptes auf Funktionsumfang und Geschwindigkeit geprüft wurde.